Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Punkt & Karo in Telgte-Raestrup Stand 01.01.06

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Punkt und Karo (nachfolgend PuK genannt) und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt PuK nicht an, es sei denn, PuK hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

 PuK verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist PuK zum Rücktritt berechtigt.

 § 3 LIEFERUNG

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von PuK verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Bitte beachten Sie, dass wir Zubehör nur in haushaltsüblichen Mengen ausliefern.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Erstbestellung wird ausnahmslos per Nachnahme abgewickelt, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas Anderes schriftlich vereinbart. Bei der Zweitbestellung kann der Besteller kann den Kaufpreis bar, per Eurocheck, Überweisung oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist PuK berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls PuK ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist PuK berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG  

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von PuK anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT  

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von PuK

§ 7 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG  

Liegt ein von PuK zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist PuK nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist PuK zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die PuK zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. PuK haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet PuK nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von PuK ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern PuK fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 8 DATENSCHUTZ  

Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten durch PuK ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 9 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND  

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Warendorf. PuK ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

§ 10 Transportdienst  

Für die Zustellung innerhalb Deutschlands haben wir German Parcel, den Deutschen Paketdienst und die Deutsche Post beauftragt. Alle Sendungen unter 1000g, Freitags- und Samstagssendungen sowie Pakete ins Ausland werden mit der Deutschen Post verschickt. Sonntags werden keine Artikel versandt.

§ 11 Regelung für Kreativurlaube mit PuK  

Die Anreise mit dem eigenen PKW nach Telgte-Raestrup erfolgt auf eigene Kosten und Gefahr. Jeder Teilnehmer ist verpflichtet,  eine Reiserücktrittsversicherung abzuschließen. Obligat ist ein Krankenversicherungsschutz, der auch im Ausland gültig ist.